UN-Dialog

Nachfragen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes: Die list of issues

Alle kennen das Gefühl: Man hat gerade etwas Großes geschafft, zum Beispiel eine Wand gemalert, eine Hausarbeit abgegeben oder einen Gipfel bestiegen. Stolz, Erleichterung und Erschöpfung breiten sich aus. Man hat mit der Sache schon abgeschlossen, doch dann kommen diese kleinen Zweifel, Nachfragen oder Mängel. Man muss die Farbe noch etwas nachbessern, noch eine Quellenangabe korrekt zitieren oder noch einen kleinen Stück des Weges gehen – das passiert gerade der Bundesregierung, die ihren Bericht zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention 2019 abgegeben hat und jetzt im März 2021 eine Liste von Nachfragen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes erhalten hat.

Die Liste mit Nachfragen, die list of issues, ist Teil des normalen Prozesses des Staatenberichtsverfahrens zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention. Sie entsteht nach Beratungen der Ausschussmitglieder untereinander und mit der deutschen Zivilgesellschaft. Die Mitglieder der National Coalition Deutschland und andere konnten dem UN-Ausschuss ihre Hinweise einreichen und wurden in einer digitalen Ausschusssitzung gehört, gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen.

Seit Abgabe des Berichts der Bundesregierung und der Zivilgesellschaft 2019 ist eine Pandemie ausgebrochen, einige der Nachfragen des UN-Ausschusses beziehen sich auf die Folgen der Pandemie und die Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf Kinder und Jugendliche. Andere Nachfragen weisen auf Lücken oder Unklarheiten im Bericht von 2019 der Bundesregierung hin. Die Bundesregierung hat bis Februar 2022 Zeit, schriftlich die 66 Fragen zu beantworten, bevor im Mai 2022 die Anhörung vor dem UN-Ausschuss und die Abschließenden Bemerkungen erfolgen.

Die Nachfragen des UN-Ausschuss, die list of issues, sind ausdrücklich kein Vorbote der Abschließenden Bemerkungen des UN-Ausschusses, die 2022 zu erwarten sind. Fragt der UN-Ausschuss bei einem Thema nicht nach, ist der Sachverhalt hinreichend aus den vorliegenden Berichten klar geworden oder nicht weiter relevant.

In den vergangenen Berichtszyklen haben die Mitgliedsorganisationen der National Coalition Deutschland nicht auf die Nachfragen des UN-Ausschusses reagiert. Es war schlicht kaum Zeit und die Arbeitsstrukturen des Netzwerks reagierten damals sehr spontan, was sich im 5./6. Berichtszyklus professionalisiert hat. Durch die Verzögerungen im Berichtszyklus wegen der Corona-Pandemie und die neuen Arbeitsweisen des Netzwerks eröffnen nun Reaktionsmöglichkeiten. Deshalb werden Mitgliedsorganisationen, die Themenpatenschaften übernommen haben, im Mai 2021 über das weitere Vorgehen beraten.

List of Issues (ENG)
List of Issues (DE)

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