Zitat
Flucht und AusbeutungThemennetzwerke

Themennetzwerk Flucht: Das Europäische Asylsystem und die Reform des Sozialgesetzbuches

Zwei Megathemen standen am 25. November auf der Agenda des Themennetzwerkes Flucht, das Gemeinsame Europäische Asylsystem und die Reform des Sozialgesetzbuches VIII. Im Fokus: geflüchtete Kinder, Jugendliche und Care-Leaver.

Daniel Weber und Pauline Endres de Oliviera von JUMEN haben einen ersten Einblick in die Entstehung einer juristischen Expertise zu Kinderrechten in der geplanten Reform des Gesamteuropäischen Asylsystems (GEAS) gegeben. Während einige positive Veränderungen in den bisherigen Plänen zu finden sind, hängen die meisten Pläne von der konkreten Umsetzung ab und sind daher Grund zur Sorge um die Einhaltung von Menschenrechten für Kinder. Eine Analyse der Forderungen des öffentlichen Briefes, den 42 Kinderrechteorganisationen im März verfasst haben, hat zudem ergeben, dass die meisten Forderungen sich nicht in der Neuausrichtung des GEAS wiederfinden. Dazu gehören unter anderem die Forderung nach einer Erhöhung der Resettlement-Kontingente, Schulungen für Grenzbeamte oder die Schaffung eines Monitoringmechanismus.

Juliane Meinhold vom Paritätischen Gesamtverband ging in ihrem Überblick zur geplanten Reform des Sozialgesetzbuches VIII auf junge Geflüchtete ein. Explizit sind sie nicht in der Reform erwähnt, wie noch 2017 bei einem früheren Reformentwurf, sind aber trotzdem von Veränderungen betroffen, sollte die Reform beschlossen werden. Veränderungen, deren Umsetzung auf Landesebene und kommunaler Ebene noch genauer zu betrachten sind, würden unter anderem die Beratung, Hilfen zur Erziehung und Care Leaver betreffen.

Das nächste Treffen des Themennetzwerk Flucht findet am 17. Februar 2021 statt.

Themennetzwerke sind Foren zum Austausch unter Mitgliedsorganisationen. Mitgliedsorganisationen bestimmen die Tagesordnung mit den für sie interessanten Themen. Gegenwärtig finden Themennetzwerksitzungen auf Zoom statt. Bei Interesse können Sie sich gern unter info(at)netzwerk-kinderrechte.de melden.

Menü