Unkategorisiert

Ombudschaften für Kinder in Deutschland

Jugendliche schauen etwas irritiert, wenn sie von “Ombuschaft” lesen oder hören – zu Recht. Auch diejenigen Erwachsenen, die das Wort immer wieder in den Mund nehmen, sind sich nicht ganz sicher, was es eigentlich bedeutet. Oder zumindest uneins mit anderen, was es denn bedeuten soll. Am Fachtag der National Coalition Deutschland – Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention konnten die Teilnehmenden sich austauschen über das Verständnis von Vertretung von Kinderinteressen, unparteiisch oder parteiisch oder ganz anders.

Sebastian Sedlmayr von UNICEF weitete den Horizont der Diskussionen und berichtete von Kinderrechtsinstitutionen weltweit und deren Funktionen. In den letzten 10 Jahren wurden in vielen Ländern Institutionen auf nationaler Ebene gegründet, die sich für die Umsetzung der Kinderrechte einsetzen. In Deutschland wird 2015 die Monitoringstelle für die UN-Kinderrechtskonvention am Deutschen Institut für Menschenrechte seine Arbeit aufnehmen, allerdings ohne Beschwerdestellle.

Claudia Kittel, Sprecherin der National Coalition, strukturierte die vielen existierenden Kinderrechteinstitutionen in Deutschland. Zunächst auf Bundesebene, dann auf Länder- und schließlich auf kommunaler Ebene hob sie die Stellen hervor, die einen Beschwerdeweg beinhalteten. Als Schlußfolgerung wurde klar, dass es zwar einige unterschiedliche Ansätze gibt, diese aber nicht miteinander verbunden sind und so schnell an ihre Grenzen stossen.

Gerd Keutel, Kinderbeauftragter von Sachsen-Anhalt, eröffnete mit seinem Input den Blick in die Praxis. Die Evaluation der bei ihm eingegangen Beschwerden hat gezeigt, dass sich sehr wenige Kinder und Jugendliche selbst an ihn wandten. Es waren viel häufiger besorgte Eltern oder Großeltern, die seinen Rat suchten. Die Arbeit eines Landeskinderbeauftragten hängt neben der gesetzlichen Verankerung und Kompetenzen vorallem von der finanziellen Ausstattung ab, welche in letzter Zeit von einem bereits sehr geringen Maß nur weiter schrumpft.

In einem World Café boten mehrere Praktikerinnen und Praktiker Einsicht in ihre Arbeit:

  • Dr. Susanne Feuerbach, Leiterin Kinderbüro Frankfurt;
  • Mirko Petrick, Kinder- und Jugendbeauftragter der Stadt Halle
  • Immanuel Benz, Bundesvorsitzender der SJD – Die Falken
  • Ha Mi Le, stv. Regionalgruppensprecherin Jugend gegen Aids
  • Ulli Schiller, Projektkoordinatorin Berliner Rechtshilfefonds Jugendhilfe
  • Sabine Triska, Koordinatorin Initiative Habakuk – Rechte haben, Recht bekommen Freiburg im Breisgau
  • Jonas Schubert, Referent Kinderrechte Terre des hommes Osnabrück

Nach einem kurzen Impuls von Bianka Pergande von Save the Children zur derzeitigen Situation in Deutschland, diskutierten die Mitglieder der Kinderkommission des Deutschen Bundestages mit den Teilnehmenden über den Vorschlag, eine Kinderbeauftragte oder einen Kinderbeauftragten auf Bundesebene einzusetzen. Susann Rüthrich (SPD), Eckhard Pols (CDU/CSU), Beate Walter-Rosenheimer (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN), Norbert Müller (Die Linke) sahen zwar die Notwendigkeit der Stärkung der Kinderrechte, doch noch keinen klaren Weg und kein klares Mandat für einen Kinderbeauftragten oder eine -beauftragte.

Edelgard Bulmahn, Schirmherrin der National Coalition Deutschland und Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages (SPD), ging in ihrem Schlusswort vorallem auf die Bedeutung des Kindeswohls ein und auf die Gründe, warum Kinderrechte im Grundgesetz eine Wirkung in jeder einzelnen Interessenabwägung entfalten würden: “Es ist ein gesellschaftlicher Auftrag, für kindgerechte Lebensbedingungen zu sorgen.”

Menü